Am Dienstag fand das vierte Spitzentreffen der vom Bundeskanzler ins Leben gerufenen Allianz für Transformation statt. Im Fokus des Treffens stand die Gestaltung einer starken Kreislaufwirtschaft für Wertschöpfung, Souveränität und Nachhaltigkeit am Standort Deutschland.
Die Allianz für Transformation hat sich bei ihrem vierten Spitzentreffen im Bundeskanzleramt darauf verständigt, gemeinsam die Kreislaufwirtschaft in Deutschland systematisch zu stärken. So könne die Abhängigkeit von Rohstoff-Lieferungen verringert und das Land international Vorreiter für zirkuläre Technologien und Produkte werden. Gemeinsam mit ihren Allianz-Partnern in Wirtschaft und Gesellschaft hat die Bundesregierung dabei insbesondere die Chancen und Potentiale der Kreislaufwirtschaft bei der Batterie-Wertschöpfung und im Handlungsfeld Bau und Gebäude ausgeleuchtet. Gerade der Bau- und Gebäudebereich spielt eine zentrale Rolle bei der Erreichung der deutschen Klima- und Nachhaltigkeitsziele, und hat einen enormen Hebel beim Ressourcenverbrauch.
Kreislaufwirtschaft zentraler Baustein für zukunftsfähiges Wirtschaften
Neben Bundeskanzler Olaf Scholz nahmen auch Ministerinnen und Minister bzw. Staatssekretärinnen und Staatssekretäre anderer Ressorts, sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften, Unternehmen und der Wissenschaft auf Spitzenebene teil. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens bekräftigten in einem gemeinsamen Kommuniqué, dass die Transformation hin zu einer Kreislaufwirtschaft zentraler Baustein für zukunftsfähiges Wirtschaften ist. Dies biete große Chancen für Wachstum und gute Beschäftigung. Zudem helfe zirkuläres Wirtschaften, die Klimaziele zu erreichen sowie Abhängigkeiten bei Rohstoffen zu minimieren und stärke damit Souveränität, Versorgungssicherheit und Resilienz in Deutschland und Europa.
Deutschland habe dafür exzellente Voraussetzungen. Es verfüge über international sehr hohe Verwertungsquoten und eine Vorreiterrolle bei Forschung, Technologie und industriellem Know-how. So habe Deutschland die Chance, zum globalen Leitanbieter der Kreislaufwirtschaft und zirkulärer Produktionsprozesse zu werden. Exemplarisch wurde dies beim Spitzentreffen anhand der Potenziale bei der Batterieproduktion und im Bausektor verdeutlicht.
Skalierbare Projekte für die gesamte Bauwirtschaft
Der Staatssekretär des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Dr. Rolf Bösinger machte auf dem Treffen deutlich: “Wir denken Kreislaufwirtschaft in konkreten, erfolgversprechenden Projekten, die skalierbar für die gesamte Bauwirtschaft sind. Beispielhaft dafür steht die im Kabinett beschlossene Holzbauinitiative, die Entwicklung eines digitalen Gebäuderessourcenpasses und die gezielte Förderung moderner Technologien wie BIM (Building Information Modeling), um schon im Planungsstadium Aussagen zur Ökobilanz eines Gebäudes zu erhalten. So machen wir Deutschland zum Vorreiter der Transformation im Baubereich.”
Die Mitglieder der Allianz für Transformation verabredeten, die großen Potenziale zirkulären Wirtschaftens ambitioniert voranzutreiben. Dies erfordere das Zusammenwirken aller Beteiligter in Politik, Wirtschaft, Sozialpartnern, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Die Ergebnisse des Spitzengesprächs sollen zudem in die nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) einfließen, die in diesem Jahr verabschiedet werden soll. Diese wird verbindliche und ambitionierte Ziele sowie geeignete Maßnahmen bis zum Jahr 2045 enthalten.
Hintergrund
Als Leitdialog der Bundesregierung zielt die Allianz für Transformation darauf ab, die notwendigen Transformationsprozesse gemeinsam zu gestalten, die Deutschland digitaler, klimaneutraler, und resilienter machen sollen. Zentrales Element der Allianz sind dabei die Spitzentreffen unter der Leitung des Bundeskanzlers. Bei diesen beraten sich Regierung, Sozialpartner, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zu zentralen Herausforderungen und Lösungen der Transformation.
Am gestrigen Treffen teilgenommen haben aus der Bundesregierung neben Bundeskanzler Olaf Scholz und Vize-Kanzler Robert Habeck, Bundesministerin Steffi Lemke, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und Staatsministerin Sarah Ryglewski. Darüber hinaus waren hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingeladen.
